Allgemeine Geschäftsbedingungen
Teil A gilt für die Plattform DR.AI (dr-ai.info) — also für den Besuch der Seite und für das Vorstellen eigener AI Apps. Teil B gilt zusätzlich für die Trading-App My Trady.
AGB als PDF speichernTeil A — Plattform DR.AI (dr-ai.info)
1. Anbieter, Geltungsbereich und Stand
Anbieter und Betreiber der Plattform DR.AI (dr-ai.info) ist der im Impressum vollständig benannte Anbieter; die dortigen Angaben sind Bestandteil dieser Bedingungen. Diese Bedingungen gelten für jede Nutzung der Website und ihrer Unterseiten, für die Vorstellung von AI-Apps und Ideen sowie für jede Einreichung über die Formulare. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Nutzers werden nur wirksam, wenn der Betreiber ihnen in Textform ausdrücklich zustimmt. Es gilt die Fassung, die beim Zugriff auf dieser Seite abrufbar ist; Vertragssprache ist Deutsch.
2. Zustandekommen der Vereinbarung
Die Nutzungsvereinbarung über den Zugang zur Plattform kommt zustande, wenn der Nutzer die Bedingungen im Zugangsfenster aktiv bestätigt und die Plattform weiter nutzt. Ohne diese Bestätigung werden die geschützten Inhalte nicht angezeigt. Für eine Zusammenarbeit an einer App (z. B. Umsetzung einer eingereichten Idee) entsteht ein Vertrag erst durch eine gesonderte Vereinbarung in Textform; die Darstellung auf der Plattform ist kein Angebot im Rechtssinne.
3. Leistungsbeschreibung und Änderungen
DR.AI ist eine Plattform, auf der AI-Apps und App-Ideen vorgestellt, gebündelt und weiterentwickelt werden. DR.AI ist keine Bank, kein Zahlungsdienst, kein Broker, keine Versicherung und leistet keine Rechts-, Steuer-, Anlage- oder Heilkundeberatung. Der Betreiber darf Inhalte, Funktionen und Darstellungen jederzeit ändern, ergänzen oder einstellen, solange der Zweck der kostenlosen Nutzung dadurch nicht entfällt. Angaben zu geplanten Apps, Videos, Vorschauen und Funktionslisten sind unverbindliche Ausblicke und kein Leistungsversprechen; „Coming soon“, „In Entwicklung“ und „Idee“ bedeuten ausdrücklich, dass die Leistung noch nicht geschuldet wird.
4. Preise, Entgelte und Verbraucherrechte
Die Nutzung der Website ist derzeit unentgeltlich. Kostenpflichtige Leistungen werden ausschließlich vor dem Abschluss klar mit Preis, Laufzeit, Zahlungsweise und Kündigungsmöglichkeit angezeigt und gesondert bestätigt; eine stillschweigende Kostenpflicht entsteht nicht. Bei entgeltlichen Verträgen mit Verbrauchern im Fernabsatz besteht das gesetzliche Widerrufsrecht; über Frist, Ausübung und Ausnahmen wird dann gesondert und vollständig informiert.
5. Pflichten des Nutzers
Untersagt sind automatisiertes Auslesen in störendem Umfang, das Umgehen oder Aushebeln von Zugangs- und Schutzmechanismen, Angriffe auf die Technik, Reverse Engineering über die gesetzlich zwingend erlaubten Fälle hinaus sowie das Einstellen rechtswidriger, beleidigender oder rechtsverletzender Inhalte. Zugangsdaten und Einladungscodes sind persönlich und dürfen nicht weitergegeben werden. Der Betreiber darf Zugänge bei begründetem Missbrauchsverdacht sperren; bei Missbrauch ohne Vorankündigung.
6. Eigene AI-App oder Idee einreichen
Jeder kann über das Formular eine eigene AI-App oder Idee einreichen. Mit dem Absenden versichert der Einreichende, dass er über die Rechte an allen übermittelten Texten, Bildern, Videos, Marken und Logos verfügt, keine Rechte Dritter und keine Geheimhaltungspflichten verletzt und keine personenbezogenen Daten Dritter ohne Rechtsgrundlage übermittelt. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, eine Einreichung zu prüfen, umzusetzen oder zu veröffentlichen.
7. Vertraulichkeit und Schutz von Ideen — beidseitig
Beide Seiten behandeln nicht öffentliche Informationen der anderen Seite (Konzepte, Unterlagen, Zahlen, technische Beschreibungen) vertraulich, nutzen sie nur zum vereinbarten Zweck und geben sie nur an Personen weiter, die ebenfalls zur Vertraulichkeit verpflichtet sind. Die Pflicht gilt nicht für Informationen, die bereits öffentlich sind, unabhängig entwickelt wurden, rechtmäßig von Dritten erlangt wurden oder aufgrund Gesetzes oder behördlicher Anordnung offenzulegen sind. Klarstellung: Eine bloße Idee ist als solche nicht automatisch urheber- oder patentrechtlich geschützt; geschützt sein können ihre konkrete Ausgestaltung, Texte, Gestaltung, Software, Datenbanken, Marken und Geschäftsgeheimnisse im Sinne des Geschäftsgeheimnisgesetzes, sofern angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen getroffen werden. Wer besonderen Schutz wünscht, sollte vor der Übermittlung eine gesonderte, namentlich unterzeichnete Vertraulichkeitsvereinbarung verlangen; der Betreiber stellt eine solche auf Anfrage bereit. Für parallele oder frühere eigene Entwicklungen Dritter wird keine Verantwortung übernommen.
8. Beteiligung an umgesetzten Ideen
Setzt DR.AI eine eingereichte Idee gemeinsam mit dem Einreichenden um, ist eine Beteiligung von 15 % am Netto-Gewinn der daraus entstehenden App vorgesehen, sofern in Textform nichts anderes vereinbart wird. Netto-Gewinn ist der tatsächlich vereinnahmte Erlös abzüglich Umsatzsteuer, Zahlungs- und Store-Gebühren, Rückbuchungen, Erstattungen sowie direkt zurechenbarer Betriebs- und Entwicklungskosten. Abgerechnet wird monatlich, zahlbar innerhalb von 30 Tagen nach Abrechnung. Ein Zahlungsanspruch entsteht erst mit einer schriftlichen Vereinbarung zur jeweiligen App; aus der Einreichung allein folgt kein Anspruch.
9. Rechte an Inhalten der Plattform
Alle Inhalte der Plattform — insbesondere Texte, Bilder, Videos, Logos, Namen, Gestaltung, Software, Aufbau und Datenstrukturen — sind Eigentum des Betreibers oder seiner Lizenzgeber und können urheber-, marken-, datenbank- und wettbewerbsrechtlich geschützt sein. Der Nutzer erhält ausschließlich das nicht übertragbare, jederzeit widerrufliche Recht, die Inhalte im Browser zum eigenen, nicht gewerblichen Ansehen zu nutzen. Jede weitere Nutzung — Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, systematisches Auslesen, Nachbau von Gestaltung oder Struktur, Nutzung zum Trainieren von AI-Modellen — bedarf der vorherigen Zustimmung in Textform. Gesetzliche Nutzungsrechte, etwa Zitat und Berichterstattung, bleiben unberührt.
10. Rechte an eingereichten Inhalten
Der Einreichende räumt dem Betreiber das einfache, widerrufliche Recht ein, die eingereichten Angaben und Medien zur Prüfung, zur Darstellung auf der Plattform und zur Bewerbung der betreffenden App zu nutzen. Die Rechte an der Idee und an den eingereichten Werken selbst bleiben beim Einreichenden. Auf Verlangen wird die Darstellung entfernt, soweit keine rechtliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
11. Freistellung
Verletzt ein Nutzer mit eingereichten oder eingestellten Inhalten Rechte Dritter, stellt er den Betreiber von hierdurch entstehenden berechtigten Ansprüchen Dritter sowie von notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung frei, soweit er die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Betreiber informiert den Nutzer unverzüglich über solche Ansprüche und trifft keine Anerkennung ohne Abstimmung.
12. Fremde Apps, Links und Anbieter
Auf der Plattform werden auch Apps, Dienste und Websites Dritter vorgestellt. Für deren Inhalte, Verfügbarkeit, Preise, Sicherheit und Datenverarbeitung ist ausschließlich der jeweilige Anbieter verantwortlich; Verträge kommen unmittelbar mit ihm zustande. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar; eine laufende inhaltliche Überwachung fremder Seiten erfolgt nicht.
13. Verfügbarkeit, Wartung und Datensicherung
Der Betreiber bemüht sich um einen störungsfreien Betrieb, schuldet aber keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartung, technische Störungen, Ausfälle von Vorleistungen Dritter sowie Änderungen am Funktionsumfang sind möglich. Der Nutzer bleibt für eigene Sicherungen wichtiger Daten verantwortlich, soweit ihm eine Ausleitung möglich ist.
14. AI-Ergebnisse ohne Gewähr
AI-Systeme können falsche, unvollständige, veraltete oder unpassende Ergebnisse liefern. Ausgaben der AI sind unverbindliche Vorschläge und vom Nutzer eigenverantwortlich zu prüfen, insbesondere in Finanz-, Gesundheits-, Sicherheits- und Rechtsfragen. Gesundheitsbezogene Funktionen stellen keine Diagnose und keine Behandlung dar und ersetzen keine medizinische Hilfe; bei Warnzeichen ist ärztliche oder notfallmedizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen. Barrierefreie Funktionen (z. B. Vorlesen oder Wegführung) ersetzen keine menschliche Begleitung und keine zugelassenen Hilfsmittel.
15. Gewährleistung
Für die unentgeltliche Nutzung der Plattform wird keine Fehlerfreiheit und keine Eignung für einen bestimmten Zweck zugesagt; gesetzliche Rechte des Nutzers bei Arglist und bei entgeltlichen Leistungen bleiben unberührt. Mängel werden nach Meldung in angemessener Zeit geprüft und, soweit möglich und zumutbar, behoben.
16. Haftung
Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für entgangenen Gewinn, Datenverlust über den Wiederherstellungsaufwand aus zumutbaren Sicherungen hinaus, mittelbare Schäden und Handelsverluste, ist ausgeschlossen. Für Entscheidungen, die Nutzer aufgrund von AI-Ausgaben oder Inhalten der Plattform treffen, wird keine Haftung übernommen. Diese Regeln gelten auch für gesetzliche Vertreter, Mitarbeitende und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
17. Daten und Zugänge
Verarbeitet werden nur die Daten, die für Betrieb, Kontakt, Sicherheit und Abrechnung erforderlich sind — insbesondere Kontaktangaben, Einreichungen und anonyme Besuchszahlen. Verwaltungszugänge sind persönlich und rollenbezogen beschränkt; Zugänge werden protokolliert und bei Missbrauch gesperrt. Einzelheiten zu Zwecken, Rechtsgrundlagen, Speicherdauer und Betroffenenrechten regelt die Datenschutzerklärung.
17.1 Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen — Datenschutzhinweis
Wenn den Nutzungsbedingungen zum Schutz der Inhalte zugestimmt wird, speichert die Seite diese Zustimmung ausschließlich lokal im Speicher des eigenen Browsers (localStorage). Gespeichert werden nur die Version der Bedingungen und der Zeitpunkt der Zustimmung. Zweck ist allein, die Abfrage nicht bei jedem Besuch erneut anzuzeigen. Diese Angaben werden nicht an den Betreiber übertragen, nicht mit einer Person verknüpft und dienen nicht als serverseitige Beweisdokumentation. Es findet dafür keine Anmeldung und keine Protokollierung der IP-Adresse statt. Der Eintrag kann jederzeit selbst gelöscht werden, indem die Browserdaten dieser Seite gelöscht werden; danach erscheint die Abfrage wieder.
18. Änderungen dieser Bedingungen
Der Betreiber kann diese Bedingungen anpassen, wenn Recht, Rechtsprechung, Technik, Sicherheit oder Funktionsumfang es erfordern und die Änderung den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt. Die jeweils aktuelle Fassung ist auf dieser Seite abrufbar. Bei wesentlichen Änderungen müssen die aktualisierten Bedingungen aktiv im Zustimmungsfenster bestätigt werden; ohne diese Bestätigung werden die geschützten Inhalte nicht angezeigt. Wer nicht zustimmt, kann die Nutzung beenden.
19. Laufzeit und Beendigung
Die unentgeltliche Nutzungsvereinbarung ist unbefristet und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen beendet werden — durch den Nutzer durch Beenden der Nutzung, durch den Betreiber durch Sperren des Zugangs. Das Recht zur außerordentlichen Beendigung bei erheblichen Verstößen bleibt unberührt. Vertraulichkeitspflichten und Bestimmungen zu Rechten an Inhalten gelten nach Beendigung fort.
20. Schlussbestimmungen, Recht und Gerichtsstand
Änderungen und Nebenabreden zu individuellen Vereinbarungen bedürfen der Textform. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig; gegenüber Verbrauchern gelten insoweit die gesetzlichen Regeln. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Inhalt wirksam; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Es gilt deutsches Recht; für Verbraucher bleiben zwingende Schutzvorschriften ihres Wohnsitzstaates unberührt. Ist der Nutzer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Betreibers. Der Betreiber ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Verfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Teil B — App My Trady (Demo & Echtgeld)
Diese Bedingungen gelten für jeden Zugang zu My Trady — insbesondere die Gewinnbeteiligung von 10 % am realisierten Echtgeld-Netto-Gewinn.
1. Zugang
My Trady ist eine private Anwendung. Der Zugang erfolgt ausschließlich über einen persönlichen Einladungscode oder eine Freigabe durch den Betreiber. Zugangsdaten und Passkey dürfen nicht weitergegeben werden.
2. Gewinnbeteiligung 10 %
Der Nutzer tritt 10 % des von ihm im Echtgeld-Modus realisierten Netto-Gewinns an den Betreiber ab. Demo- bzw. Paper-Trading-Gewinne bleiben vollständig außen vor. Verluste werden nicht beteiligt.
2.1 Keine Rückerstattung
Bereits abgerechnete oder gezahlte Gewinnbeteiligungen werden nicht zurückerstattet – auch nicht bei späteren Verlusten, technischen Störungen, Fehlentscheidungen der KI oder Beendigung der Nutzung. Es besteht kein Anspruch auf Rückzahlung oder Ausgleichszahlung.
3. Abrechnung
Die Abrechnung erfolgt automatisch jeden Sonntag um 23:59 UTC für die abgelaufene Woche. Grundlage ist die Differenz zum Nettostand der letzten Abrechnung, sodass derselbe Gewinn nie doppelt beteiligt wird.
4. Eingefrorener Anteil
Der jeweils fällige Anteil (10 %) bleibt bis zur Zahlung als gesperrter Betrag auf dem Konto und kann nicht ausgezahlt werden. Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass Auszahlungen nur oberhalb dieses gesperrten Betrags möglich sind.
5. Zahlung
Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Nutzers per Coinbase-Übertrag (bevorzugt), PayPal oder Banküberweisung auf die in der App hinterlegte Adresse des Betreibers, spätestens sieben Tage nach Abrechnung. Ein automatischer Einzug von Kundenkonten findet nicht statt.
6. Eigenes Broker-Konto
Für den Echtgeld-Handel nutzt der Nutzer ausschließlich sein eigenes, auf ihn registriertes Broker-/Coinbase-Konto und seine eigenen API-Schlüssel. Der Betreiber erhält keine Verfügungsgewalt über Kundengelder.
7. Risiko
Handel mit Kryptowährungen ist hochriskant und kann zum Totalverlust führen. Die Anwendung liefert keine Anlageberatung. Entscheidungen der KI sind automatisiert und ohne Gewähr; der Nutzer handelt auf eigenes Risiko.
7.1 Haftungsausschluss
Der Betreiber haftet nicht für Handelsverluste, entgangene Gewinne, Kursdifferenzen, Ausfälle von Börsen, Brokern, Kursdaten oder Internetverbindungen sowie für fehlerhafte Signale der KI. Die Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt; Verluste trägt ausschließlich der Nutzer. Der Nutzer bestätigt diesen Punkt bei der Registrierung ausdrücklich per Häkchen.
7.2 Eigenverantwortung
Der Nutzer entscheidet selbst über Einsatzhöhe, Risiko-Einstellungen, Ein- und Auszahlungen und darf nur Geld einsetzen, dessen Verlust er tragen kann. Die App ist ein Werkzeug, keine Anlageberatung und keine Vermögensverwaltung.
7.3 Keine Rückzahlung
Eingetretene Handelsverluste werden nicht ersetzt, ausgeglichen oder zurückgezahlt. Es besteht kein Anspruch auf Rückerstattung bereits abgerechneter oder gezahlter Gewinnbeteiligung. Der Nutzer nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass Verluste jederzeit auftreten können und dass es keine Gewinngarantie gibt.
7.4 Monatliche Abrechnung, Mahnung und Kündigung
Die Gewinnbeteiligung wird monatlich automatisch abgerechnet und dem Nutzer in der App und per Nachricht zugestellt; Zahlungsziel sind sieben Tage. Bleibt die Zahlung aus, verschickt das System automatisch bis zu drei Mahnungen im Abstand von jeweils sieben Tagen. Mit der dritten Mahnung wird der Zugang gekündigt und gesperrt; die Plattform ist dann bis zum Zahlungseingang nicht nutzbar. Die Freischaltung erfolgt ausschließlich durch Superadmin, Admin oder die Verwaltung. Offene Forderungen bleiben trotz Sperre bestehen.
7.5 Support
Der Support erfolgt über die KI Trady im Chat. Anfragen können in jeder Sprache gestellt werden; die Antwort erfolgt in derselben Sprache. Der Support ersetzt keine Rechts-, Steuer- oder Anlageberatung.
8. Datenschutz
Gespeichert werden E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Name, Kontostand-Kennzahlen und Abrechnungen. Der Betreiber sieht diese Daten zur Abrechnung; andere Nutzer sehen ausschließlich ihre eigenen Daten.
Teil C — Nutzungsbedingungen zum Schutz der Inhalte
Diese Bedingungen werden vor dem Ansehen der Plattform bestätigt. Inhalte wie Texte, Bilder, Videos, Name und Logo, Design, Software und Datenstrukturen können gesetzlich und/oder vertraglich geschützt sein; durch den Zugriff werden keine Rechte oder Lizenzen übertragen. Es handelt sich um eine Nutzungsvereinbarung; für besonders vertrauliche technische Unterlagen gilt später ein separater, personenbezogener Vertrag. Die Zustimmung wird nur lokal auf dem Gerät gespeichert — mit Version und Zeitpunkt, damit die Abfrage nicht bei jedem Besuch erscheint. Eine serverseitige Beweisdokumentation findet nicht statt.
1. Worum es geht
Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen dem im Impressum genannten Betreiber der Plattform DR.AI (dr-ai.info) und jeder Person, die die Plattform nutzt. Sie regeln, was mit den Inhalten der Plattform erlaubt ist und was nicht. Es handelt sich um eine Nutzungsvereinbarung, nicht um einen anonymen Geheimhaltungsvertrag. Für besonders vertrauliche technische Unterlagen wird bei Bedarf später ein eigener, persönlicher Vertrag geschlossen.
2. Zustimmung vor der Nutzung
Die Inhalte werden erst nach ausdrücklicher Zustimmung angezeigt. Ab der Zustimmung gelten diese Bedingungen für die Nutzung der Plattform. Die Zustimmung wird ausschließlich lokal auf dem eigenen Gerät gespeichert, mit Version und Zeitpunkt, damit die Abfrage nicht bei jedem Besuch erneut erscheint. Eine serverseitige Beweisdokumentation der Zustimmung findet nicht statt.
3. Geschützte Inhalte
Inhalte dieser Plattform können gesetzlich und/oder vertraglich geschützt sein — insbesondere Texte, Bilder, Videos, Name und Logo, Gestaltung und Design, Software und Quellcode, Datenstrukturen sowie nicht öffentlich zugängliche technische Unterlagen. Rechte Dritter, etwa an Lizenzmaterial, bleiben deren Inhabern. Durch den Zugriff auf die Plattform werden keine Rechte und keine Lizenzen an diesen Inhalten übertragen.
4. Ideen und Konzepte — ehrliche Einordnung
Eine bloße Idee ist als solche nicht automatisch urheberrechtlich geschützt. Geschützt sein können jedoch die konkrete Ausarbeitung und Umsetzung — zum Beispiel Texte, Bilder, Videos, Gestaltung, Software und Datenstrukturen — sowie, je nach Sachverhalt, Ansprüche aus Marken-, Wettbewerbs- oder Vertragsrecht. Unabhängig davon gelten die in Ziffer 5 vereinbarten Nutzungsgrenzen als vertragliche Abrede.
5. Was nicht erlaubt ist
Soweit rechtlich zulässig, ist ohne vorherige schriftliche Erlaubnis untersagt: das Kopieren, Vervielfältigen, Veröffentlichen, Weitergeben oder Zugänglichmachen von Inhalten; das automatisierte Auslesen (Scraping), Abfilmen oder systematische Speichern der Plattform; die Nutzung der Inhalte zum Trainieren von KI-Modellen; das Nachbauen konkreter Inhalte oder konkreter Umsetzungen; sowie die Verwendung nicht öffentlicher Details für eigene oder fremde Produkte. Dies gilt auch für nur teilweise oder leicht abgewandelte Übernahmen konkreter Umsetzungen.
6. Was ausdrücklich erlaubt ist
Erlaubt sind das normale Ansehen der Plattform, das übliche Laden der Seite im Browser und die vorgesehene Nutzung der öffentlich angebotenen Funktionen, zum Beispiel Demos und Formulare. Gesetzlich erlaubte Nutzungen bleiben ebenfalls möglich — etwa Zitate, Berichterstattung, Kritik, private Notizen im gesetzlichen Rahmen sowie die Wahrnehmung von Verbraucher- und Informationsrechten.
7. Nicht öffentliche Angaben
Angaben, die erkennbar noch nicht veröffentlicht sind — etwa geplante Apps, Vorankündigungen, Konzeptbeschreibungen, Zeitpläne, Preisüberlegungen und technische Details — sollen nicht weiterverbreitet und nicht für eigene oder fremde Produkte verwendet werden. Dies gilt nicht für Informationen, die bereits öffentlich bekannt sind, die auf anderem rechtmäßigen Weg bekannt wurden oder deren Offenlegung gesetzlich, gerichtlich oder behördlich verlangt wird.
8. Keine Umgehung von Schutzmaßnahmen
Technische Schutzmaßnahmen, Zugangsbeschränkungen, diese Zustimmungsabfrage und Kennzeichnungen sollen nicht umgangen, entfernt oder verändert werden. Auch eine Beauftragung Dritter dazu ist nicht erlaubt.
9. Wenn dagegen verstoßen wird
Bei einem Verstoß kann der Betreiber die Nutzung untersagen und den Zugang sperren. Darüber hinaus kommen ausschließlich die gesetzlich vorgesehenen Ansprüche in Betracht — etwa Unterlassung oder Schadensersatz — und nur, wenn deren Voraussetzungen im Einzelfall tatsächlich erfüllt sind. Eine Vertragsstrafe oder ein pauschaler Betrag wird hier nicht vereinbart und nicht angedroht. Ob und in welchem Umfang Ansprüche bestehen, richtet sich nach dem Gesetz.
10. Keine Zusicherungen zu Vorschauen
Gezeigte Ideen, Vorschauen, Vorankündigungen und „Coming soon“-Einträge sind unverbindliche Ausblicke. Es besteht kein Anspruch auf Umsetzung, Verfügbarkeit, bestimmte Funktionen oder bestimmte Preise.
11. Rechtlicher Rahmen und Grenzen
Es gilt deutsches Recht; für Verbraucher bleiben zwingende Schutzvorschriften ihres Wohnsitzstaates unberührt. Diese Bedingungen können gesetzliche Rechte nicht einschränken: gesetzlich erlaubte Nutzungen und zwingende Verbraucherrechte bleiben bestehen. Sollte eine Regelung unwirksam sein, gilt insoweit die gesetzliche Regelung; der übrige Text bleibt wirksam. Der Betreiber sichert nicht zu, dass jede einzelne Klausel in jedem Land und in jedem Einzelfall durchsetzbar ist.
12. Änderungen
Werden diese Bedingungen geändert, erscheint die Abfrage bei einem späteren Besuch erneut mit der neuen Version. Die jeweils aktuelle Fassung ist jederzeit auf der Seite „AGB“ abrufbar.